Nutzungsbedingungen

Neben den hier für das UmfragePortal Freital genannten Regelungen gelten die allgemeinen Regelungen und der Datenschutzhinweis die im Impressum nachzulesen sind.
Das Lesen von Umfragen ist jedermann ohne Registrierung möglich. Der Betreiber hat jedoch das Recht, Teile des UmfragePortal Freital nur einem beschränkten Nutzerkreis oder Benutzern mit einer gültigen Benutzerkennung zugänglich zu machen. Um Umfragen zu erstellen oder abzustimmen, muss der Benutzer eine gültige Kennung besitzen.

Werden Beiträgen eingestellt und das UmfragePortal Freital aktiv genutzt, so sind die Hinweise und Regelungen der Netiquette zwingend zu beachten bzw. einzuhalten.
Folgende Punkte sind Ihnen nicht genehmigt:
1. Inhalte zu veröffentlichen, die unwahr sind und deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt,
2. Versendung oder Einstellung von Spam an andere Nutzerinnen und Nutzer,
3. Verwendung von gesetzlich durch Urheber- und Markenrecht geschützter Inhalte ohne Berechtigung ,
4. Handlungen, die wettbewerbswidrig sind,
5. mehrfache Einstellung von Doppelpostings,
6. eigene Werbung, folglich Schleichwerbung, zu betreiben und
7. Inhalte zu veröffentlichen, die beleidigend, rassistisch, diskriminierend oder pornographische Elemente aufweisen

Zur Erfassung des Status der aktuellen Sitzung kann von Seiten des Servers auf Client-Seite ein Cookie erstellt werden, in dem Informationen über die aktuelle Sitzung und weitere Information zur Steuerung der Anmeldung und Anzeige gespeichert werden. Das Cookie enthält Informationen über den aktuellen Sitzungsstatus sowie Informationen über Benutzernamen und Passwort, sofern die Funktion zur automatischen Anmeldung aktiviert wurde. Die Benutzung der Web-Site ist auch bei deaktivierten Cookies möglich. In diesem Fall wird der Benutzerstatus über die URL der Seiten mit übertragen. Aus Sicherheitsgründen ist jedoch die Benutzung eines Cookies zu empfehlen. Die gespeicherten Informationen werden ausschließlich zur Darstellung des UmfragePortal Freitals benutzt. Eine Auswertung der Daten mit dem Zweck, Informationen über das Zugriffsverhalten der Benutzer zu bekommen, erfolgt nicht.

Die Zugriffe auf die Seiten werden durch den Provider protokolliert und können über eine Statistikfunktion ausgewertet werden. Der Umfang dieser Statistiken entspricht der im Web gängigen Form und lässt keinen Rückschluß auf das Zugriffsverhalten einzelner User zu. Darüber hinaus können sicherheitsrelevante Vorgänge im Bereich der Benutzerverwaltung und dem Zugriff auf zugriffsgeschützte Bereiche protokolliert und ausgewertet werden.

Ein Anspruch auf die Nutzung oder den Fortbestand des UmfragePortal Freitals besteht nicht. Der Betreiber ist berechtigt, den Umfang des UmfragePortal jederzeit zu ändern oder den Betrieb des UmfragePortal ganz oder teilweise einzustellen.

Der Betreiber und die Moderatoren übernehmen keine Gewähr dafür, dass die bereitgestellten Informationen richtig und vollständig sind. Eine Haftung des Betreibers oder der Autoren für Schäden jeder Art, die durch die Nutzung dieses Angebots oder der darin enthaltenen Informationen entstehen, sind ausgeschlossen, sofern kein grob fahrlässiges Verschulden vorliegt oder vorsätzlich gehandelt wurde. Der Betreiber übernimmt für fremde Inhalte nur Haftung im Rahmen der Vorschriften der §§ 8-11 TDG (Gesetz über die Nutzung von Telediensten) bzw. §§ 6-9 MDStV (Staatsvertrag über Mediendienste). Jede weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Verwendung fremder Inhalte bedeutet weder eine Empfehlung noch eine Gewährleistung für den Inhalt durch den Betreiber. Fremde Inhalte umfassen dabei unter anderem, aber nicht ausschließlich, Links auf andere Seiten und die Inhalte der Beiträge der Benutzer. Dem Betreiber sind keine fremden Inhalte bekannt, die gegen geltende Gesetzte verstoßen und die innerhalb dieses Dienstes angeboten werden. Sollte der Betreiber entsprechende Hinweise erhalten, so wird er die betroffenen Inhalte oder Verweise unverzüglich entfernen. Entsprechende Hinweise sind direkt an den Betreiber zu richten.

Die im UmfragePortal angegebenen E-Mail-Adressen und Daten dienen ausschließlich der Kommunikation der Mitglieder des UmfragePortals untereinander. Jede Verwendung für andere Zwecke (z.B. Werbung) ist verboten. Das Urheberrecht für Umfragen bleibt nach § 7 UrhG (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte) beim Autor. Jede Verwendung der Beiträge sowie anderer Inhalte oder Bestandteile des UmfragePortals ohne Genehmigung des Betreibers ist verboten. Der Betreiber behält sich vor, bei einem Verstoß gegen die genannten Punkte strafrechtliche Schritte einzuleiten. Der Betreiber ist bestrebt, die Urheberrechte an verwendeten Materialien oder Inhalten zu beachten. Dabei versucht er, auf eigene Materialien oder Inhalte zurückzugreifen oder auf solche, die er lizenzfrei verwenden darf. Sofern innerhalb dieses Angebotes Materialen, Inhalte oder Zeichen Dritter verwendet werden, so unterliegen diese weiterhin den Bestimmungen der entsprechenden Urheber- bzw. Kennzeichenrechten sowie den Besitzrechten der jeweiligen Eigentümer. Allein aufgrund der Verwendung oder Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass sie nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Der Betreiber übernimmt - außer im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit - keine Haftung für Schäden, die aus dem Betrieb oder der Nutzung dieses UmfragePortals entstehen.

Teile des UmfragePortals sind nur mit einer gültigen Benutzerkennung zugänglich.
Eine Registrierung ist nur online und mit gültigen Namen, Anschrift und gültigen E-Mail-Adresse möglich. In Rahmen der Benutzerverwaltung werden Bestandsdaten gemäß § 5 TDDSG (Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten) bzw. § 19 Abs. 1 MDStV in folgendem Umfang erfasst: • Benutzername
• Name und Vorname des Users
• Passwort (in verschlüsselter Form)
• E-Mail-Adresse
• Adresse
• Anmeldedatum
• die im Profil angegebenen persönlichen Daten
• die persönlichen Voreinstellungen zur Darstellung des UmfragePortals
• Umfragen und Abstimmungen

Erstellung von Umfragen
Erstellt ein Benutzer einen Beitrag, so erteilt er damit dem Betreiber ein uneingeschränktes Nutzungsrecht für den Beitrag. Dies beinhaltet insbesondere das Recht, den Beitrag im Rahmen des UmfragePortals unbeschränkt und lizenzfrei zu vervielfältigen und zu verbreiten (vgl. insbes. §§ 16, 17, 31 UrhG, § 28 Abs. 1 Satz 3 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz)). Im Zusammenhang mit dem Beitrag wird der Benutzername (bei Aktivierung, Alternativ anonym) angegeben. Für das Recht auf Gegendarstellungen gilt § 14 MDStV. Mit der Erstellung eines Beitrages erklärt der Benutzer des weiteren, dass er keine Materialen, Inhalte oder Zeichen Dritter verwendet, zu deren Verwendung er nicht berechtigt ist. Des weiteren verpflichtet sich der Autor, keine beleidigenden, obszönen, vulgären, verleumdenden, gewaltverherrlichenden oder aus anderen Gründen strafbaren Inhalte in diesem UmfragePortal zu veröffentlichen. Der Autor trägt für den Inhalt seiner Beiträge die volle Verantwortung.

Dokumente/ Bilder eines Benutzers
Es ist dem registrierten Benutzer des UmfragePortals möglich, seinem Benutzerprofil ein für Mitglieder einsehbares Profilbild hinzuzufügen. In Ergänzung zu den Copyright-Bestimmungen ist es dem Benutzer verboten, Dokumente durch Hochladen auf den Server oder durch Verlinkung im Internet, ins Forum einzustellen, die nicht nachweisbar - selbst erstellt worden sind, - vom Urheber-Inhaber freigegeben sind, - oder Public Domain (frei von jeglichen Rechten) sind.
Der Benutzer ist für das Einstellen von Umfragen und das Hochladen von Dokumenten selbst verantwortlich und erklärt sich bei Verstoß gegen das Kopier/Urheberrecht bereit, für etwaige negative Folgen wie Schadenersatzansprüche zu haften.
Wird der Betreiber des UmfragePortals über Copyright-Verletzungen in Kenntnis gesetzt, so wird er diese schnellstmöglich beheben.

Weitergabe der Daten an Dritte
Die Daten stehen in Form der Mitgliederliste der Allgemeinheit zur Verfügung. Über die angegebenen Punkte hinaus erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte. Ungeachtet dessen kann jedoch eine Weitergabe der Daten zum Zwecke der Strafverfolgung im Rahmen von § 5 TDDSG bzw. § 19 Abs. 1 MDStV erfolgen.

Löschung / Sperrung von Daten
Auf Wunsch eines Mitglieds werden seine Mitgliedsdaten unverzüglich gesperrt oder gelöscht. Eine Löschung kann jedoch nicht erfolgen, sofern andere Bestimmung dem entgegenstehen. In diesem Fall erfolgt lediglich eine Sperrung der Daten. Ein Anspruch auf die Entfernung der Beiträge eines Mitglieds besteht nicht, da dies den Sinn einzelner Umfragen oder Abstimmungen zerstören würde. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Benutzerkennungen zu löschen. Darüberhinaus darf der Betreiber Umfragen archivieren und löschen.

e-Mails durch Administrator/ Moderatoren
Standardgemäß erhalten Mitglieder eine e-Mail Ihrer Registrierung oder Ablehnung, sowie eine e-Mail bei Akktivierung oder Ablehnung der eigenen geschaltenen Umfragen. Keine Sorge, Sie werden nicht mit e-Mails überhäuft.

Auskunftsrecht ber Mitglieder
Nach § 4 Abs. 7 TDDSG bzw. § 20 MDStV hat das Mitglied ein Recht, Auskunft über die unter seinem Namen erfassten Daten zu erhalten. Die Auskunftserteilung erfolgt kostenlos. Zur Bearbeitung einer Anfrage sind mindestens folgende Informationen notwendig: • Der vollständige Name des Benutzers • Die E-Mail-Adresse des Benutzers Um eine Weitergabe der Daten an unberechtigte Personen zu unterbinden, werden Auskünfte grundsätzlich nur elektronisch an die in unserem System gespeicherte E-Mail-Adresse erteilt. Wünscht der Benutzer eine schriftliche Auskunft bzw. erfolgte keine Speicherung einer E-Mail-Adresse, so werden Informationen nur an die im System hinterlegte Adresse versandt. Wurde keine Adresse gespeichert, so hat der Benutzer der Anforderung zur Legitimation eine Kopie seines Personalausweises bzw. bei juristischen Personen einen gleichwertigen Nachweis (z.B. Auszug aus einem amtlichen Register) beizufügen.

Änderungen von Bedingungen
Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die hier oder an andere Stelle im UmfragePortal veröffentlichten Regeln und Bedingungen zu ändern. Die Änderungen gelten mit der Veröffentlichung im UmfragePortal als Bekanntgegeben und werden ohne Frist gültig. Durch Änderungen der Bedingungen können die Rechte des Betreibers zur Verwendung der Daten und Beiträge der Benutzer nur mit Zustimmung der betroffenen Benutzer erfolgen. Dies gilt nicht für den Fall, dass die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung notwendig ist, um den Betrieb dieses UmfragePortals zu ermöglichen (vgl. §§ 5 und 6 TDDSG bzw. § 19 MDStV). Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Datenschutzerklärung ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte die Datenschutzerklärung eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Gerichtsstand
Soweit keine anderen gesetzlichen Regelungen gelten, ist der Gerichtsstand der Ort, in dem der Betreiber seinen Sitz hat.